Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fa. Simon Prägedruck

Stand: 11. Juni 2010

1. Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma Simon Prägedruck, vertreten durch Bernd K. Simon und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses aktuellen Fassung. Aufträge werden zu den hier aufgeführten Geschäftsbedingungen ausgeführt. Abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform. Durch die Übertragung der zum Druck vorgesehenen Kundendaten an Simon Prägedruck handelt es sich um eine Auftragsvergabe gemäß § 145 BGB.

2. Leistung und Preise
Die in unseren Angeboten genannten Preise sind gültig, sofern die bei der Angebotsabgabe zugrunde gelegten Auftragsdaten unverändert bleiben können. Unsere Preise sind Bruttopreise. Sie enthalten die zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieser AGB gültige Mehrwertsteuer in Höhe von 19% und gelten ab Simon Prägedruck. Sie schließen nicht die Kosten für Porto, Verpackung, Fracht, Versicherung und sonstige Versandkosten ein.
Der Vertrag mit Simon Prägedruck kommt zustande, wenn Simon Prägedruck die via Internet/Telefon/Fax/Brief bestellten Aufträge annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der einzukaufenden Ware. Ein Wiederverkauf unserer Druckerzeugnisse bedarf unserer schriftlichen Zustimmung.

3. Zahlung
Die Lieferung erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse.
Auf Wunsch wird Ihnen gerne eine Referenzliste zugesendet.
Simon Prägedruck erstellt eine Rechnung mit ausgewiesener MwSt.

4. Lieferung
Den Versand nimmt Simon Prägedruck mit der gebotenen Sorgfalt vor. Die Ware ist nach den jeweiligen Versandbedingungen des Transportunternehmens, i. d. Regel Hermes oder Deutsche Post unversichert, wenn es Gewicht und Größe der Ware zulassen. Die Mehrkosten für den versicherten Versand gehen zu Ihren Lasten, es sei denn, die Angebotsbeschreibung sagt etwas Gegenteiliges. Aus Lieferungsverzögerungen wie z. B. höhere Gewalt, Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand sowie sonstige von Simon Prägedruck nicht zu vertretende Ereignisse kann kein Schadensersatzanspruch gegen uns erhoben werden.

5. Beanstandungen / Haftung
Beanstandungen sind nur dann berechtigt, wenn Simon Prägedruck ein Druckfehler nachzuweisen ist oder die gelieferte Ware einen offensichtlichen Mangel hat, deren Ursache bei Simon Prägedruck liegt.
Geringfügige Farb-, Form- oder Größenabweichungen der Ware gegenüber der Darstellung auf den Internetseiten sind aufgrund der technischen Gegebenheiten (z. B. Monitoreinstellung, Qualität der Grafikkarte etc.) trotz ständiger Aktualisierung möglich und bleiben deshalb vorbehalten. Die Beschreibung der Ware stellt keine Beschaffenheitsgarantie dar.
Simon Prägedruck haftet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit; nicht für mittelbare eventuell auftretende gesundheitliche Schäden, die durch den fehlerhaften Gebrauch der von Simon Prägedruck erworbenen Produkte entstehen. Insgesamt haftet Simon Prägedruck nur bis zur Höhe des Betrages, der für den betreffenden Auftrag in Rechnung gestellt wird.
Für verlorengegangene, unversicherte und beschädigte Produkte durch den Warenversand per Deutscher Post oder anderer Versanddienstleister übernimmt Simon Prägedruck keine Haftung. Simon Prägedruck übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch unsachgemäßen Gebrauch, fehlerhafte Lagerung, natürlichen Verschleiß oder Abnutzung entstehen, sofern die Schäden nicht von Simon Prägedruck zu vertreten sind.

Alle Drucksachen und elektronischen Veröffentlichungen werden aufgrund der inhaltlichen Vorgaben des Kunden hergestellt. Aus diesem Grund haftet der Kunde gegenüber Simon Prägedruck dafür, dass er zur Nutzung, Weitergabe und Verbreitung aller übergebenen Daten bzw. zur Verfügung gestellten Vorlagen inkl. Text- und Bildmaterial uneingeschränkt berechtigt ist. Der Kunde haftet ferner dafür, dass durch die Herstellung der von ihm in Auftrag gegebenen Drucksachen keine gewerblichen Schutzrechte oder Urheberrechte Dritter verletzt werden und ihr Inhalt nicht gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstößt.

Rechte und Ansprüche Dritter: Sie als Kunde verpflichten sich, sämtliche von Simon Prägedruck gelieferten Erzeugnisse und/oder erbrachten Dienstleistungen nur so zu verwenden, dass keine Rechte dritter Personen beeinträchtigt oder verletzt werden. Andernfalls ist der Kunde verpflichtet, Simon Prägedruck von sämtlichen hieraus entstehenden Ansprüchen Dritter freizustellen.

6. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Fa.
Simon Prägedruck
Bernd K. Simon
Garnstr. 45
47918 Tönisvorst
Fax 02151/796608
email: SimonPraegedruck@aol.com

Das Widerrufsrecht bzw. Rückgaberecht besteht nicht bei Waren,
die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind.

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Das Widerrufsrecht bzw. Rückgaberecht besteht nicht bei Waren,
die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind.

Ende der Widerrufsbelehrung


7. Rückgabebelehrung

Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr.
Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Fa.
Simon Prägedruck
Bernd K. Simon
Garnstr. 45
47918 Tönisvorst
Fax 02151/796608
email: SimonPraegedruck@aol.com

Das Widerrufsrecht bzw. Rückgaberecht besteht nicht bei Waren,
die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind.

Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogenen Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.

Das Widerrufsrecht bzw. Rückgaberecht besteht nicht bei Waren,
die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind.

Ende der Rückgabebelehrung


8. Datenschutz
Die von Ihnen an Simon Prägedruck übermittelten Daten werden ausschließlich nur zur Abwicklung der Bestellung(en) verwendet. Simon Prägedruck ist berechtigt, die von Ihnen überlassenen Daten elektronisch zu speichern und für weitere Aufträge zu nutzen. Die Daten werden unter keinen Umständen weiter gegeben und absolut vertraulich behandelt.

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9. Gültigkeit der AGB
Mit einer Bestellung werden die vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Simon Prägedruck von Ihnen anerkannt.
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen - aus welchem Grund auch immer - nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist Tönisvorst; Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich nicht anders geregelt, Kempen / Krefeld.